Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

„Der alte Stuhl“– Matthias Merkel

Königswinterer Strasse 284

53227 Bonn

1. Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von „Der alte Stuhl“ erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Schriftverkehr erfolgt vorzugsweise per Email und ist Schriftverkehr per Briefpost gleichgestellt.

2. Vertragsabschluss

(1) Die Angebote von „Der alte Stuhl“ sind freibleibend.

Bei Reproduktionen: Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.

(2) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. „Der alte Stuhl“ ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Ist die bestellte Ware vorrätig, beträgt die Annahmefrist eine Woche.

(3) Die Annahme kann entweder schriftlich (auch per Email und per Telefax) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

(4) Bestellt der Kunde auf elektronischem Wege, bestätigt „Der alte Stuhl“ kurzfristig den Eingang der Bestellung. Die Zugangsbetätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

(5) Bei einer Bestellung auf elektronischem Weg werden der Vertragstext, die ausgetauschten Emails sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per Email zugesandt.

3. Bestellungen auf elektronischem Weg

(1) „Der alte Stuhl“ betreibt keinen Online-Shop!

(2) Auf die Problematik eines Kaufs per Foto wird ausdrücklich hingewiesen. Farben, Proportionen und Zustand der Möbel lassen sich hiermit nicht korrekt wiedergeben. Eine direkte Besichtigung ist hier vorteilhaft, jederzeit möglich und wird von uns angeraten.

(3) Kommt dennoch ein Kauf ohne Besichtigung zustande ist das Umtauschrecht daher ausgeschlossen und der Kunde erkennt mit der Vorabüberweisung einer Anzahlung bzw. vollen des Rechnungsbetrages diese Bedingung ausdrücklich an.

(4) Für bestellte Sonder- und Massanfertigungen sind Umtausch, bzw. Rückgabe generell ausgeschlossen.

(5) Bei antiken Möbeln und Lagerware ist die Rückgabe im Rahmen der Kulanz, nach Absprache, möglich. Der Kunde trägt sämtliche Transportkosten und haftet für die unbeschädigte Rücklieferung.

(6) Der Kunde hat Wertersatz für eine auch durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. „Der alte Stuhl“ wird den seitens des Kunden gezahlten Kaufpreis nach Rückerhalt und Prüfung der Ware abzüglich des vom Kunden zu leistenden Wertersatzes und abzüglich etwaiger vom Kunden zu übernehmender Transportkosten umgehend erstatten.

4. Lieferzeiten

(1) Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(2) Der Beginn der vereinbarten Liefertermine bzw. Lieferfristen setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Bei Bestellungen auf elektronischem Weg beginnt die Lieferfrist mit Eingang der Anzahlung. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(3) Im Falle von durch „Der alte Stuhl“ zu vertretenen Lieferverzögerungen stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Soweit die Geltendmachung der gesetzlichen Rechte voraussetzt, dass der Kunde „Der alte Stuhl“ eine Nachfrist setzt, wird die Länge der zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt. Sie beginnt mit Zugang der Nachfristsetzung bei „Der alte Stuhl“ zu laufen.

(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist „Der alte Stuhl“ berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche von „Der alte Stuhl“ bleiben vorbehalten.

(5) Sofern die Voraussetzungen von Abs. (4) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(6) Bei Bestellungen auf elektronischem Weg und Anlieferung durch eine Spedition kann „Der alte Stuhl“ geeignete Firmen empfehlen und auch den Kontakt herstellen. Auftraggeber für den Transport ist aber der Kunde. Transportkosten und – Risiken trägt der Kunde.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise werden ohne gesetzlichen MWST angegeben, da dieses Unternehmen unter die Kleinunternehmer-Regelung fällt.

(2) Bei Exportlieferungen wird in der Rechnung der Nettopreis ohne MWST angegeben. Der Kunde ist verpflichtet „Der alte Stuhl“ innerhalb 10 Tagen den Ausfuhrnachweis zukommen zu lassen.

(3) Bei Lieferung / Erledigung der Zollabwicklung durch „Der alte Stuhl“ entfällt diese Verpflichtung. Der ausländische Kunde ist generell Schuldner aller beim Import in sein Heimatland anfallender Kosten.

(4) Die Zahlung ist, bei Anlieferung durch „Der alte Stuhl“, im Voraus in bar oder per Überweisung möglich, spätestens aber bei Lieferung in bar fällig.

(5) Bei Bestellungen auf elektronischem Weg und Anlieferung durch eine Spedition ist der volle Rechnungsbetrag vor dem Versand auf das Konto von „Der alte Stuhl“ zu zahlen.

(6) Speditionskosten gehen voll zu Lasten des Kunden und sind direkt mit der Spedition abzurechnen.

6. Eigentumsvorbehalt

(1)Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung alleiniges Eigentum von „Der alte Stuhl“.

(2)Solange der Kunde nicht Eigentümer der Ware ist (vgl. Abs. (1)), ist der Kunde nicht berechtigt, die Ware weiterzuveräußern.

(3) „Der alte Stuhl“ ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Abs. (1), (2) vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. In der Zurückgabe des Liefergegenstandes durch den Käufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, „Der alte Stuhl“ hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung des Liefergegenstandes durch „Der alte Stuhl“ liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. „Der alte Stuhl“ ist nach der Rücknahme der Ware zu dessen Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers - abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

(4)Die im Falle des Rücktritts durch „Der alte Stuhl“ gemäß Abs. (3) anfallenden Transportkosten trägt der Kunde.

7. Produkteigenschaften

(1) Es werden antike und gebrauchte Möbel angeboten. Bei restaurierten Gegenständen muss mit einem Ersatz beschädigter Teile durch Neuteile gerechnet werden. Altersbedingte Mängel, typische Nutzungsspuren, Spuren von Schädlingsbefall, etc. sind im Preis berücksichtigt.

(2) Neuanfertigungen werden aus altem und neuem Massivholz gefertigt.

8. Gewährleistung

(1) Lagerware kann vorab besichtigt und geprüft werden. (2)Der Verkauf erfolgt in dem Zustand, in dem sich die Ware befindet, ohne Gewährung und Haftung für offene oder versteckte Mängel.

(3) Neuanfertigungen werden in dem, an den Ausstellungsstücken prüfbaren Qualitätsstandart durch eine beauftragte Schreinerei gefertigt.

(4) Es wird hier nochmals auf die besonderen Bedingungen für Bestellungen auf elektronischem Weg hingewiesen.

(5) Bei Anlieferung durch eine Spedition muss der Kunde die Ware umgehend prüfen und gegebenenfalls

„Der alte Stuhl“ innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die

Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei „Der alte Stuhl“. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist von „Der alte Stuhl“. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Aussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für Mangelhaftigkeit und vertragswidrigen Zustand der Sache.

9. Besonderheiten der Gewährleistung bei Holzfärbung, Materialbeschaffenheit und Qualität

Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen. Bei Holzprodukten sind material- und produktionsbedingte Maßtoleranzen (Materialstärke, Bohrungen, Abmessungen L x B etc.) möglich. Auch kann trotz Sachgemäßer Behandlung und Lagerung durch das Aufnehmen und Abgeben von Feuchtigkeit das Holzprodukt immer noch Arbeiten, d.h. sein Volumen ändern. Verziehen, Passungenauigkeiten, Rissbildungen sowie Breitenwachstum können auch nach längerer Zeit noch auftreten. Diese Umstände sind Materialbedingt, so dass wir dafür keine Gewährleistung übernehmen können. Sie sind somit kein Reklamationsgrund.

10. Oberflächen/ Farbveränderungen

Die Holzoberflächen der restaurierten und neuangefertigten Möbel werden natürlich mit Wachs oder mit Öl / Wachs behandelt. Daher werden naturbedingte Farbunterschiede im Holz nicht überdeckt und bleiben sichtbar. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen und sind offenporig. Das Holz erfährt schon nach kurzer Zeit durch Tageslichteinwirkung bzw. den darin enthaltenen UV-Strahlen Farbveränderungen. Für Farbveränderungen/ Abweichungen übernehmen wir daher keine Gewährleistung, besonders nicht bei Nachkäufen.

(1) Das oben gesagte gilt ebenso bei antiken und gebrauchten Möbeln. Vorhandene Nutzungsspuren, altersbedingte Schäden, Spuren von Schädlingsbefall, etc. sind bei antiken und gebrauchten Möbeln normal. Sie sind im Preis berücksichtigt. Gewährleistungsansprüche für vorhandene Schäden bzw. Folgeschäden sind ausgeschlossen.

(2) Bei berechtigten Mängelrügen hat „Der alte Stuhl“ die Möglichkeit durch Nachbesserung, Ersatzlieferung, Kaufpreisminderung oder Rückabwicklung des Auftrags auf die Ansprüche des Kunden zu reagieren. „Der alte Stuhl“ ist an einer vertrauensvollen und langfristigen Zusammenarbeit gelegen und eine kulante, einvernehmliche und unbürokratische Lösung evtl. Unstimmigkeiten ist daher für uns selbstverständlich.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von „Der alte Stuhl“. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Salvatoresche Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.

Widerrufsrecht :

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z. B.  Fax, E- Mail -Kontakt mit Verkäufer) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dem damit verbundenen Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren die speziell auf Wunsch angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen.

Der Widerruf ist zu richten an:

Der alte Stuhl

Matthias Merkel

Königswinterer Strasse 284

53227 Bonn

Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können

Widerrufsfolgen :

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf der Überprüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Waren nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert mindert.

Falls der Käufer trotz vereinbarter Selbstabholung einen Versand wünscht, ist im Falle der Rückgabe nur der reine Verkaufspreis erstattungsfähig.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Wert insgesamt 40 Euro nicht überschreitet, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der gekauften Ware entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Einschränkung des Widerrufsrechts bei Artikeln zur Selbstabholung

Für Ware die aus logistischen Gründen nur zur Selbstabholung angeboten wird, übernimmt „ Der alte Stuhl“ nicht die Kosten für eine Rücksendung. Dies gilt auch, falls die Abholung der Ware auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers durch eine Spedition oder einen anderen Dritten erfolgt. Dabei bleiben die anderen oben genannten Punkte bei Wahrnehmung des Widerrufrechts unberührt.

Der alte Stuhl

Matthias Merkel

Königswinterer Strasse 284

53227 Bonn